Produktsicherheit im Non-Food Bereich

Neue Regelungen!!! Der stellvertretende HDE-Hauptgeschäftsführer Stephan Tromp hat den zum 1. Dezember in Kraft tretenden Gesetzen neben “notwendigen und sinnvollen Vorgaben”, auch “kontraproduktive Veränderungen” bescheinigt. Insbesondere sei die Streichung des Prinzips der quellnahen Überwachung weder im Sinne des Handels, des Herstellers noch des Verbrauchers.“ Außerdem erhöhten im Gesetz vorgesehene Überprüfungspflichten den Aufwand für den Handel erheblich.

Im Rahmen der quellnahen Überwachung ist die Behörde beim Verdacht auf ein gefährliches Produkt bisher verpflichtet, zunächst beim Hersteller und erst in zweiter Linie beim Händler vorstellig zu werden. Dieses Prinzip ist im neuen Gesetz gestrichen worden. Das bedeutet, dass die Behörden künftig auch direkt beim Händler agieren können. Tromp : „Das neue Vorgehen führt zu einer Verschlechterung der Effizienz des Systems. Denn nur weil ein gefährliches Produkt bei einem Händler aus dem Verkehr gezogen wird, heißt das noch lange nicht, dass es nirgendwo mehr in den Regalen steht. “So könnte dann zum Beispiel in einem Bundesland ein Spielzeug von der zuständigen Marktüberwachungsbehörde aus den Läden entfernt worden sein, in einer anderen Region werde es aber noch verkauft. Tromp  „Statt eine ineffiziente Neuregelung zu schaffen, sollte der Gesetzgeber lieber darauf drängen, dass sich die Marktüberwachungsbehörden verstärkt um eine quellnahe Überwachung bemühen, da nur so eine Gefährdung durch die betroffenen Produkte über weitere Absatzwege des Herstellers ausgeschlossen werden kann.“ [ Quelle HDE … ]

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